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Wahlversprechen und Verlässlichkeit - ein Dank an Dagmar Metzger
Warum man Frau Metzger ein Lob aussprechen muss und nur hoffen kann, dass auch andere Politiker sich so verhalten
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Brief an Frau Metzger
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von : SHenne |  18.03.2008 20:46:17
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Sehr geehrte Frau Metzger,
die Landtagswahl ist jetzt zwar schon ein paar Wochen vergangen, aber
trotzdem möchte ich es nicht versäumen, Ihnen auch als Nicht-Hesse mein
Dankeschön auszusprechen hinsichtlich Ihrer Standhaftigkeit in Hinblick
auf die Zusammenarbeit mit der Linkspartei. Ich hoffe, dass Ihre
Entscheidung nicht allein auf Ihrer Familien-Vergangenheit begründet ist, sondern
im Wesentlichen in Zusammenhang mit dem Wahlversprechen von Frau
Ypsilanti steht, welches Sie nicht brechen wollten.
Wenn Politiker schon nicht in der Lage sind, solche einfachen
Versprechen zu halten, wird das Vertrauen der Bürger in die Politik und
Politiker weiter abnehmen und mit ihm die Wahlbeteiligung, deren
Niedergang in den letzten 30 Jahren statistisch nachgewiesen ist. Nur
wenn der Bürger darauf vertrauen kann, dass definitive Aussagen vor
Wahlen auch eingehalten werden, wird er sich aktiv auch weiterhin in einer verhältsnismäßig hohen und einer Demokratie angemessenen Anzahl am Prozess der Wahl
und damit der politischen Meinungsbildung beteiligen. Verhaltensweisen der SPD wie zur Landtagswahl 2008 in Hessen bestätigen jedoch nur das bei vielen Bürgern vorherrschende Bild des unzuverlässigen und machtbessenen Politikers, der im Zweifelsfalle nur an der Regierungsbeteiligung, nicht aber an der Einhaltung seiner Wahlversprechen interessiert ist.
Objektiv betrachtet wird die SPD wahrscheinlich auf diese Art und Weise deutlich mehr Wähler verloren haben als wenn sie vor der Wahl das Thema Linkspartei gar nicht oder nur ausweichend beantwortet hätte. Warum überhaupt eine definitive Aussage zur Zusammenarbeit mit der Linkspartei gemacht werden musste, bleibt sowieso dahingestellt. Im Westen ist diese Partei genauso weit entfernt von realpolitischen verhaltensweisen wie von SED ähnliche Tendenzen. Um sie jedoch hinsichtlich des in der Politik nötigen Pragmatismus und Realitätssinns zu schärfen, ist eine Einbindung in die Regierungsarbeit (s. Otsdeutschland) im Zweifelsfall der deutlich der bessere Weg als eine Verteufelung, aber anschließende Partnerin in einer Minderheitsregierung, bei der die Linkspartei keine Regierungsverantwortung übernehmen muss.
Bleibt zu hoffen, dass
1. das Gedächtnis der Wähler nicht wieder nur kurzzeitig ist und die SPD (und das sage ich als SPD Wähler!) auch einen langfristigen Denkzettel erhält und 2. trotzdem der Wähler auch zukünftig seinem Wahlauftrag nachkommt und nicht desillusioniert zu Hause bleibt und 3. Ihr Verhalten, Frau Metzger, dazu beiträgt, eben diesen Glauben an die Politik nicht ganz zu verlieren.
Bleiben Sie stark.
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